Landtagsabgeordneter Wahlkreis 43 - Stadt Offenbach 
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18.01.2012
Sozialminister Stefan Grüttner zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs äußerte sich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute in Karlsruhe wie folgt: „Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Privatisierung des Maßregelvollzugs. Das Urteil bestätigt, dass Hessen bei der Rechtsformprivatisierung des Maßregelvollzugs im Jahr 2007 alle Anforderungen an hoheitliches Handeln erkannt und zutreffend gelöst hat.


12.01.2012
Das Hessische Sozialministerium informiert über mögliche Gefahren von Brustimplantaten der Firmen PIP und Rofil

Patientinnen mit PIP-Implantaten oder baugleichen Brustimplantaten des Herstellers Rofil wegen einer möglichen Gesundheitsgefährdung durch aus den Implantaten austretendes Silikon wird empfohlen, ihren implantierenden Arzt oder die entsprechende Klinik aufzusuchen. Ziel dieser vorbeugenden Maßnahme ist eine individuelle Risikoabwägung bei den betroffenen Patientinnen, um im Einzelfall über geeignete Maßnahmen bzw. den Zeitpunkt einer Entnahme der Implantate zu entscheiden.


30.12.2011
Bundesanstalt für Materialforschung- und -prüfung warnt vor der Verwendung gefährlicher Batteriefeuerwerke

Das Hessische Sozialministerium weist darauf hin, dass die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) auf ihrer Internetseite www.bam.de vor der Verwendung bestimmter Feuerwerksbatterien mit nicht erlaubten Anzündmitteln warnt. Diese Feuerwerkskörper können im Handel erhältlich sein.


16.12.2011
Zustimmung zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz im Bundesrat
Sozialminister Stefan Grüttner: „Einsatz der Länder unter dem GMK-Vorsitz Hessens von Erfolg gekrönt – Kompetenzzuwächse für die Länder – regionale Bedarfsplanung“

Der Bundesrat hat heute dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz zugestimmt. „Mit dem Gesetz haben wir deutliche Kompetenzzuwächse für die Länder erreichen können“, erklärte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute im Bundesrat in Berlin.


10.12.2011
Hessische Familientagsstadt für 2013:
Sozialminister Stefan Grüttner und die Karl Kübel Stiftung laden hessische Kommunen zur Bewerbung ein

Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner und die
Karl Kübel Stiftung für Kind und Familie haben die Städte und Gemeinden in Hessen dazu eingeladen, sich für die Ausrichtung des
7. Hessischen Familientages zu bewerben, der im Jahr 2013 stattfinden wird. Die Bewerbungsunterlagen werden in diesen Tagen an alle Städte und Gemeinden in Hessen versandt. Bis zum 31. Mai 2012 können sich interessierte Kommunen als Veranstaltungsort und damit als Familientagsstadt 2013 bewerben. Der genaue Termin wird des 7. Hessischen Familientags wird mit der gastgebenden Stadt ausgesucht.



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