Landtagsabgeordneter Wahlkreis 43 - Stadt Offenbach 
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02.02.2012
„Wir freuen uns für die Mitarbeiter und den Standort Offenbach“
Wirtschaftsminister Posch und Sozialminister Grüttner zur Übernahme des Offenbacher Manroland-Werks

Der Hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch und der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner  erklären anlässlich der heute bekanntgewordenen Übernahme des Offenbacher Manroland-Werks:


18.01.2012
Sozialminister Stefan Grüttner zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Sachen Privatisierung des Maßregelvollzugs äußerte sich der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute in Karlsruhe wie folgt: „Wir begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Privatisierung des Maßregelvollzugs. Das Urteil bestätigt, dass Hessen bei der Rechtsformprivatisierung des Maßregelvollzugs im Jahr 2007 alle Anforderungen an hoheitliches Handeln erkannt und zutreffend gelöst hat.


12.01.2012
Das Hessische Sozialministerium informiert über mögliche Gefahren von Brustimplantaten der Firmen PIP und Rofil

Patientinnen mit PIP-Implantaten oder baugleichen Brustimplantaten des Herstellers Rofil wegen einer möglichen Gesundheitsgefährdung durch aus den Implantaten austretendes Silikon wird empfohlen, ihren implantierenden Arzt oder die entsprechende Klinik aufzusuchen. Ziel dieser vorbeugenden Maßnahme ist eine individuelle Risikoabwägung bei den betroffenen Patientinnen, um im Einzelfall über geeignete Maßnahmen bzw. den Zeitpunkt einer Entnahme der Implantate zu entscheiden.


30.12.2011
Bundesanstalt für Materialforschung- und -prüfung warnt vor der Verwendung gefährlicher Batteriefeuerwerke

Das Hessische Sozialministerium weist darauf hin, dass die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) auf ihrer Internetseite www.bam.de vor der Verwendung bestimmter Feuerwerksbatterien mit nicht erlaubten Anzündmitteln warnt. Diese Feuerwerkskörper können im Handel erhältlich sein.


16.12.2011
Zustimmung zum GKV-Versorgungsstrukturgesetz im Bundesrat
Sozialminister Stefan Grüttner: „Einsatz der Länder unter dem GMK-Vorsitz Hessens von Erfolg gekrönt – Kompetenzzuwächse für die Länder – regionale Bedarfsplanung“

Der Bundesrat hat heute dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz zugestimmt. „Mit dem Gesetz haben wir deutliche Kompetenzzuwächse für die Länder erreichen können“, erklärte der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner heute im Bundesrat in Berlin.


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